Get Deutschland die Drehscheibe des Waffenhandels: Parteien und PDF

By Walter Bolsinger

Zu Beginn der Bundesrepublik waren bei Spendenaffären der Parteien die Quellen der umstrittenen Geldbeträge nie in Zweifel gestellt worden. Erst ab 1970 gab es Hinweise über eine unbekannte Spendenquelle, so bei der von SPD-Funktionären und israelischen Bürgern gegründete Naphtali-Stiftung, die damals eine nicht durchschaubare Rolle gespielt hat. Ebenso die Spendenaffäre der CDU an der Altkanzler Kohl beteiligt battle, weisen alle "handgreiflich" auf einen geheimdienstlichen Hintergrund hin. In meinem Buch nahm ich hier die Fährte auf und kam bei meinen Recherchen zum Ergebnis, dass in der alten Bundesrepublik Funktionäre und Finanzmanager aller im Bundestag vertretenen Parteien in Waffengeschäfte verwickelt waren. Es werden u. a. die Profitfelder beschrieben, aus denen die Parteien ihren finanziellen Nutzen zogen,
- die umfangreiche Transfers von überflüssigen Rüstungsgüter der US-Streitkräfte aus Deutschland in den Jahren 1970 bis 1990,
- die great Unterstützung Israels mit Kriegsmaterial,
- die Beteiligung der Bundesrepublik, auch im Zusammenwirken mit Dienststellen der ehemaligen DDR und anderen Staaten an der Perpetuirung (In-Gang-Halten) des iranisch/irakischen Krieges von 1980 bis 1988 durch Lieferung von Kriegsmaterial. In meiner Reportage beantworte ich zum ersten Mal die Fragen nach den illegalen Geldquellen der Parteien, übe Kritik an der Justiz aufgrund der unzulänglichen Ermittlungsergebnissen und dem Desinteresse an der Aufklärung der Morde und Mordversuche beteiligter Politiker und Rüstungsmanager. Letztlich mache ich deutlich, dass nicht die Verstöße gegen die Steuergesetzgebung und das Parteiengesetz, Vorwürfe der Bestechlichkeit und Untreue der Kern der Rechtsverletzungen sind, sondern die Gefährdung des Rechtsstaates in seinem Fundament durch die Geldgier aller Parteien. An allen materiellen Werten und Besitztümer der Parteien klebt das Blut der 1,5 Millionen Toten des Iran/Irak-Krieges.

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